17.11.2016 - 3.8 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr FA
- Datum:
- Do., 17.11.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Schulz (Bereich Gefahrenabwehr) bringt die Vorlage ein und erläutert sie ausführlich.
Herr Jäkel erkundigt sich nach dem Verbleib des denkmalgeschützten Feuerwehrkrans.
Herr Schulz teilt mit, dass dieser bereits veräußert worden ist, was in solchen Fällen, ob der hohen Unterhaltungskosten, die hier anfallen, üblich ist.
Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zu Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Dritte Feuerwehrkostenänderungssatzung)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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