29.11.2016 - 4.2 Tempo 30 Zone - Friedrich-Ebert-Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion Bürgerbündnis-FDP
- Datum:
- Di., 29.11.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bürgerbündnis-FDP
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Kirsch bringt den Antrag ein.
Herr Wustrack (Untere Straßenverkehrsbehörde) informiert, dass ein umfassendes Prüf- und Anhörungsverfahren eingeleitet wird und eine Berichterstattung zum Prüfergebnis voraussichtlich im März 2017 erfolgen könne.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob im Abschnitt Kurfürstenstraße/Nauener Tor bis Alleestraße für die Friedrich-Ebert-Straße eine Tempo 30 Zone eingerichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 1 |