16.11.2016 - 4.2.3 Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr KOUL (ff)
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Schulz (Fachbereich Feuerwehr) bringt die Vorlage ein.
In der Diskussion werden Fragen hinsichtlich der Kostenübernahme bei Minderjährigen und zur jährlichen Änderung/Anpassung der Kostensatzung gestellt. Herr Schulz führt zur Frage der jährlichen Anpassung/Änderung aus, dass diese jährlich erfolge, um eine kontinuierliche Entwicklung zu erreichen.
Zum Thema „Kostenübernahme bei Minderjährigen“ wird festgehalten, dass Herr von Osten gem. Sacken ggf. eine Anfrage an das Rechtsamt vorbereitet/formuliere.
Herr Heuer stellt den Antrag DS 16/SVV/0656 zur Abstimmung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Fünfte Rettungsdienst- gebührenänderungssatzung).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0
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Die Drucksache 16/SVV/0656 wird einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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