17.11.2016 - 4.12 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...

Herr Kümmel empfiehlt, den Antrag in dieser Form nicht zu beschließen, sondern in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Die Stiftung Garnisonkirche zeigt Bereitschaft zu Gesprächen. Für die StVV-Sitzung im Dezember ist eine Berichterstattung vorgesehen.

Frau Dr. Schröter schlägt vor, zunächst über den Antrag abzustimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.

Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft lehnt den Antrag in dieser Form mit zwei Zustimmungen und vier Stimmenthaltungen ab.

Frau Dr. Schröter stellt den Antrag in geänderter Form als Prüfauftrag zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.

Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Funktionstüchtigkeit des

Rechenzentrums im Rahmen der temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft

gesichert werden kann. Ziel ist es, diejenige Nutzungsdauer zu definieren, die

Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden

Betrieb kalkulierbar werden lässt.

Es sind Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche zu führen, mit dem Ziel, eine

Vereinbarung über den Zeitrahmen zu treffen, der die Option zur etappenweisen

Verlängerung umfasst.

Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.

(analog Beschluss der StVV mit Prüfauftrag 16/SVV/0322 vom 06.07.2016)

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Stimmenthaltung: 2