17.11.2016 - 4.12 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- : Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Do., 17.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Kümmel empfiehlt, den Antrag in dieser Form nicht zu beschließen, sondern in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Die Stiftung Garnisonkirche zeigt Bereitschaft zu Gesprächen. Für die StVV-Sitzung im Dezember ist eine Berichterstattung vorgesehen.
Frau Dr. Schröter schlägt vor, zunächst über den Antrag abzustimmen. | ||||||
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.
Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft lehnt den Antrag in dieser Form mit zwei Zustimmungen und vier Stimmenthaltungen ab.
Frau Dr. Schröter stellt den Antrag in geänderter Form als Prüfauftrag zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.
Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Funktionstüchtigkeit des Rechenzentrums im Rahmen der temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft gesichert werden kann. Ziel ist es, diejenige Nutzungsdauer zu definieren, die Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden Betrieb kalkulierbar werden lässt.
Es sind Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche zu führen, mit dem Ziel, eine Vereinbarung über den Zeitrahmen zu treffen, der die Option zur etappenweisen Verlängerung umfasst.
Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.
(analog Beschluss der StVV mit Prüfauftrag 16/SVV/0322 vom 06.07.2016)
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