ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.9.1

Sitzung:: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Zusätze:: Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Datum:: Di., 29.11.2016

Status:: öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 16/SVV/0674 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 1: Kein öffentliches Geld für den Abriss des Hotels Mercure

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Büro der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss:: geändert beschlossen

Herr Heuer beantragt, die Halbsätze des Antrages getrennt abzustimmen.

Herr Tomczak spricht dagegen.

Abstimmung des Antrages auf Getrenntabstimmung: 6/0/1 – damit befürwortet.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt mit 5/0/2 den folgenden Halbsatz zur Annahme:

„Für den Abriss des Hotel Mercure sind keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt bereitzustellen.“

Zur Ablehnung wird der 2. Halbsatz „auf eine „Wiese des Volkes“ ist (an dieser Stelle) zu verzichten“ empfohlen. Abstimmungsergebnis 2/5/0