30.11.2016 - 4 Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zum ...

Herr Goetzmann bringt die Vorlage ein und verweist darauf, dass diese Stellungnahme entsprechend des Auftrags der Stadtverordnetenversammlung, DS 16/SVV/0396, vom 06.07.2016 dem Hauptausschuss vorgelegt werde. Er erläutert die Kernpunkte der Stellungnahme, die der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt ist, an Hand einer Power-Point-Präsentation (dem TOP im RIS als Anlage beigefügt). Er betont, dass die Stellungnahme bis zum 15.12.2016 bei der Landesabteilungsplanung vorliegen müsse, so dass eventuelle Änderungen in der heutigen Sitzung abschließend zu besprechen seien.

Der Oberbürgermeister führt im Weiteren aus, dass nicht nur Potsdam, sondern alle regionalen Gebietskörperschaften sowie die Regionale Planungsgemeinschaft und der Städte- und Gemeindebund sich dazu äußern und versucht werde, sich diesbezüglich abzustimmen. Allerdings sei die „Körnigkeit“ sehr unterschiedlich.

Auf Bitte von Herrn Kirsch wird die  Power-Point-Präsentation den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Nach Beantwortung einzelner Rückfragen betont Herr Goetzmann, dass es darum gehe, Handlungsoptionen und Spielräume zu erhalten, unabhängig davon, ob diese in jedem Fall auch so genutzt werden. So wie die Landesstrukturplanung jetzt ausgewiesen sei, handle es sich um ein restriktives Instrument.

Der Hauptausschuss beschließt:

Die Landeshauptstadt Potsdam gibt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) vom 19. Juli 2016 die in der Anlage 1 befindliche Stellungnahme gegenüber der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.