21.12.2016 - 4.7.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.1
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt 4.7.1. Er schlägt vor, der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zu folgen und beantragt die getrennte Abstimmung wie folgt:
1. Halbsatz „Für den Abriss des Hotel Mercure sind keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt bereitzustellen.“
2. Halbsatz „…auf eine Wiese des Volkes“ ist (an dieser Stelle) zu verzichten.“
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Abriss des Hotel Mercure sind keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt bereitzustellen. auf eine „Wiese des Volkes“ ist zu verzichten.
1. Halbsatz „Für den Abriss des Hotel Mercure sind keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt bereitzustellen.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
2. Halbsatz „…auf eine Wiese des Volkes“ ist (an dieser Stelle) zu verzichten.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 0 |
|
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Damit ist der zweite Halbsatz abgelehnt.