21.12.2016 - 4.7.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.5
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Bereichsleiter für Umwelt und Natur, Herr Schmäh, erläutert die Gebührenordnung für Feuerwerke und den damit verbundenen Ermessensspielraum der Landeshauptstadt Potsdam.
Er verweist auf den geänderten Beschlusstext des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.
Der Finanzausschuss folgt der Empfehlung des vorgenannten Ausschusses nach ausführlicher Diskussion nicht.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage abzulehnen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Gebühren für private Feuerwerke in der Landeshauptstadt Potsdam sind anzupassen und zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Damit ist die Vorlage abgelehnt.