21.12.2016 - 4.7.10 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.10
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt. Er schlägt vor, der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr unter Beachtung der nach einem Bürgerbegehren bestehenden Beschlusslage zu folgen und die Vorlage in 2 Sätzen abstimmen zu lassen.
Erster Satz:
„Das Konzept zur Neugestaltung der Potsdamer Mitte, einschließlich des Abrisses des Gebäudes der Fachhochschule und ein Beginn der Neugestaltung der neuen Stadtquartiere entlang der Friedrich-Ebert-Straße, ist weiterhin umzusetzen.“
Zweiter Satz:
„Der Beginn des Wiederaufbaus der Garnisionkirche in 2017 ist weiterhin zu unterstützen.“
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt mit Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung die Annahme des ersten Satzes. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des zweiten Satzes.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Konzept zur Neugestaltung der Potsdamer Mitte, einschließlich des Abrisses des Gebäudes der Fachhochschule und ein Beginn der Neugestaltung der neuen Stadtquartiere entlang der Friedrich-Ebert-Straße, ist weiterhin umzusetzen.
Der Beginn des Wiederaufbaus der Garnisonkirche in 2017 ist weiterhin zu unterstützen.
Erster Satz:
Das Konzept zur Neugestaltung der Potsdamer Mitte, einschließlich des Abrisses des Gebäudes der Fachhochschule und ein Beginn der Neugestaltung der neuen Stadtquartiere entlang der Friedrich-Ebert-Straße, ist weiterhin umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Zweiter Satz:
Der Beginn des Wiederaufbau der Garnisionkirche in 2017 ist weiterhin zu unterstützen
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 6 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Damit ist dieser Satz abgeleht.