21.12.2016 - 4.2 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Finanzen, Herr Exner, bringt die Tagesordnungspunkte 3, 4.1, 4.2, 4,3, 4.4 im Paket ein. Die erste Lesung der Vorlagen erfolgt in der Januar Sitzung 2017. Die Power-Point-Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Heuer schlägt im Zusammenhang mit den weiteren Beratungen vor, die Februarsitzung des Ausschusses für Finanzen vom ursprünglichen Sitzungstermin am 15.02.2017 auf Donnerstag, den 23.02.2017 zu verlegen. Er begründet seinen Vorschlag damit, dass der Finanzausschuss der finale Ausschuss für die Haushaltssatzung 2017 und den damit verbundenen Vorlagen ist, jedoch tagen nach dem 15.02.2017 noch weitere Fachausschüsse. Daher schlägt er eine Verschiebung um eine Woche auf Donnerstag, den 23.02.2017 vor. Frau Müller bittet um Prüfung, ob auch ein Tausch mit dem Hauptausschuss am Mittwoch, den 22.02.2017 möglich wäre.

Herr Heuer fasst zusammen und schlägt vor: Grundsätzlich wird der Ausschuss für Finanzen um eine Woche verlegt auf den 22.02.2017 oder 23.02.2017. Ein Tausch mit dem Hauptausschuss wird geprüft. Der Finanzausschuss wird über das Ergebnis in der Januarsitzung 2017 informiert. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Die Ausschussmitglieder stimmen einstimmig zu.