14.12.2016 - 4.1.1 Räume für Kulturschaffende und Kreative - Szena...

Herr Kümmel erläutert die vorliegende Mitteilungsvorlage an Hand einer Power-Point-Präsentation und geht im Weiteren näher auf die  vorhandenen sowie die finanziellen und sanierungsrechtlichen Rahmenbedingungen ein.

Er stellt darüber hinaus die Szenarien einer verlängerten Nutzung, einschließlich der finanziellen Auswirkungen und bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit dar.

Zum weiteren Verfahren seien die Nutzungsmöglichkeiten ebenso zu klären wie die notwendigen baulichen Anpassungen und die daraus entstehenden Kosten.

Abschließend avisiert er eine weitere Berichterstattung im Laufe des Jahres 2017.

Der Oberbürgermeister verweist anschließend auf die Rolle der Stiftung, die, egal zu welchem Szenarium, ihre Zustimmung geben müsse. Er mahnt die Zusammenarbeit aller Akteure an, um längerfristige Ziele erreichen zu können. Deshalb sei es nicht klug, die Stiftung finanziell zu gefährden, so wie mit dem Brief der Initiative „Kulturlobby“ an die Kulturstaatsministerin Frau Grütters.

In der sich anschließenden Diskussion nimmt Frau Armbruster als Vorsitzende des fachpolitischen Gremiums zu den Nachfragen von Herrn Heuer Stellung. Den  in Rede stehenden Brief bezeichnet sie als  kontraproduktiv und betont, dass es ein offenes, transparentes und faires Miteinander der Kulturschaffenden gebe sowie eine Unterstützung der Stiftung.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass die Stiftung die Möglichkeit eines „Nebeneinanders“ kenntlich gemacht habe und fragt, ob es denkbar sei, erst das Szenario 1 auszuwählen und später in die Szenarien 2 oder 3 zu wechseln.

Diesen Vorschlag, so der Oberbürgermeister, müsse man in die weiteren Gespräche mitnehmen und auch er stehe unter dem Vorbehalt der weiteren Prüfung und des Einverständnisses der Vertragsparteien.

Frau Dr. Schröter betont, dass die Entscheidung für eine Nutzung durch Kreative richtig gewesen sei, denn an dieser Stelle würde es „boomen“, was auch nach außen wirke. Die vorhandenen Potenziale sollten gut genutzt werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.