12.01.2017 - 3.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- : Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung alle Ausschüsse und OBR
- Datum:
- Do., 12.01.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- vertagt
Vertreter der Kultureinrichtungen: Kunsthaus Potsdam - Herr Dr. Neufeldt und Frau Dr. Möckel; Offener Kunstverein - Herr Dalichow; Poetenpack Potsdam - Herr Hueck; Brandenburgischer Kunstverein - Herr Hensel und Herr Gohlke sowie Neues Kammerorchester Potsdam - Herr Schulz präsentierten ihre Arbeitsschwerpunkte und Herausforderungen für das kommende Jahr und die damit verbundenen finanziellen Mehrbedarfe.
Diese wurden mit Summen zwischen 10.000,00 bis 15.000,00 Euro pro Einrichtung beziffert.
Frau Dr. Seemann führt aus, dass mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf eine solide Finanzierung der geförderten Kultureinrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) vorliegt. Der Zuschuss für den Fachbereich Kultur und Museum für das Haushaltsjahr (HH-Jahr) 2017 beträgt insgesamt 18.846.800 Euro und wurde damit gegenüber dem HH-Jahr 2016 um 1.534.200 Euro erhöht. Sie erläutert beispielhaft die Aufwüchse, die im Haushaltentwurf dargestellt sind anhand der Planungen 2017 gegenüber der Mittelfristplanung 2017:
Der jährliche Gesamtetat für den Betrieb der Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße beträgt 600.000 Euro und wird je zur Hälfte von der LHP und dem Land Brandenburg übernommen, also neu ist die Summe von 300.000 Euro im Fachbereich Kultur; hinzu kommt die Miete für das Gebäude, die mit 53.000 Euro im Haushaltsplan veranschlagt ist.
Die Schiffbauergasse wird als internationales Kunst- und Kulturquartier weiterentwickelt; daher wird der Etat für Management und Marketing des Areals um 300.000 Euro aufgestockt, für die Sicherung der laufenden Bewirtschaftung und Instandhaltung der technischen Geräte sind zusätzliche 78.000 Euro vorgesehen, für die Erneuerung der künstlerischen Installation bei Stadt für eine Nacht 40.000 Euro und für Mehrbedarf für Instandsetzung / Wartung von Gebäuden sind 75.000 Euro vorgesehen.
Für das Hans Otto Theater ist Vorsorge für Tarifsteigerungen auf der Basis von 2,5 % jährlich vorgesehen; dies gilt auch für die Musikfestspiele Sanssouci/Nikolaisaal und für die Förderung der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte.
Für das Naturkundemuseum sind insgesamt 70.000 Euro vorgesehen, die für Digitalisierung und Datenbankpflege sowie der Überarbeitung der Dauerausstellung eingesetzt werden sollen.
Die Chorförderung wird auf dem Niveau von 2015 weitergeführt; damit stabilisiert sie sich bei 110.500 Euro. Auch wird die Förderung freier Orchester weiter geführt; für dieses Produkt stehen künftig, vorbehaltlich der Beschlüsse zum Haushalt, wieder 50.000 Euro zur Verfügung.
Entsprechend der Diskussionen zu den kulturpolitischen Leitlinien ist ein Budget für die Förderung der kulturellen Bildung von 60.000 Euro geplant. Die Zuwendung für den BKV soll entsprechend der Planungen um 5.000 Euro steigen, für das Jan Boumann Haus ist eine Erhöhung von maximal 37.000 Euro geplant. Im Fachbereich Kultur und Museum sind für die Herausgabe der Broschüre Kultur in Potsdam in deutscher und englischer Sprache künftig 16.000 Euro mehr eingeplant, für den Skulpturenpfad 30.000 Euro und für die Schultheatertage 20.000 Euro.
Weiterhin erhält der Brandenburgische Kulturbund 8000 Euro zur Verstetigung von bisher ehrenamtlich geleisteter Arbeit und der Max Dortu Preis wird mit insgesamt 9.500 Euro ausgestattet (Preisgeld und Ausrichtung der Veranstaltung).
Für die freien Träger gilt, dass der durch die Stadtverordneten beschlossene Mindestlohn für die Einrichtungen freier Träger fortgeführt wird und zusätzlich für die Förderung der kulturellen Einrichtungen 3% des städtischen Zuschusses (Basis 2016) für Kostensteigerungen eingeplant wurden.
Auf Nachfrage führt Frau Dr. Seemann aus, dass investive Mittel in Höhe von 20.000 Euro für die Wiederaufstellung der Figurengruppe „Familie Grün“ von Carola Buhlmann vorgesehen sind. Für die Restaurierung und Wiederaufstellung der Schriftplastik „Transparente Weltkugel“ werden Mittel in Höhe von 93.000 Euro benötigt. Diese wurden durch den Fachbereich Kultur und Museum angemeldet.
Der Antrag wird zurückgestellt.
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