12.01.2017 - 3.2 Konzept für städtisches Carsharing in Potsdam

Herr Walter berichtet von dem Treffen mit der Verwaltung und privaten Interessenvertretern vom 16.12.2016. Im Ergebnis sei festgestellt worden, dass Potsdam Potential für Carsharing besitzt, sodass die privaten Interessenvertreter zunächst auf die Suche nach Investoren gehen werden.

Herr Walter bringt die Neufassung des Antrages ein, die mit allen Beteiligten abgestimmt wurde und den Mitgliedern zugegangen ist.

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für Carsharing in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen.

Das Ziel besteht darin, Carsharing in der Stadt zu stärken, unter Einbeziehung der Elektromobilität. Das Konzept soll die Potentiale sowohl privater Initiativen als auch kommerzieller Anbieter beschreiben und aufzeigen, auf welche Art und Weise die Stadt unterstützen kann.

Dazu können beispielsweise die Unterstützung von Fördermittelanträgen durch Dritte, die Identifizierung von Standorten für Stellplätze und für Ladestationen, die Vernetzung und gemeinsame Werbung gehören.

In einer ersten Stufe kann dies fünf, in einer zweiten Stufe weitere Standorte sowie die Kooperation mit den Nachbargemeinden betreffen.

Für das Konzept sind die Erfahrungen anderer Städte in Deutschland sowie spezialisierter Verbände wie des bcs (Bundesverband CarSharing) und des VCD (Verkehrsclub Deutschland e.V.) einzubeziehen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im 2. Quartal 2017 Bericht zu erstatten.“

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) befürwortet die neue Fassung ausdrücklich und gibt an, dass hier alle Bedenken, aus der Ursprungsfassung ausgeräumt worden sind.

Herr Linke bringt den folgenden Änderungsantrag ein:

Der 3. Satz aus der Neufassung soll lauten:

„Das Konzept soll die Potentiale beschreiben und aufzeigen, auf welche Art und Weise die Stadt die Potentialerschließung unterstützen kann.“

Nach weiterer Diskussion einigen sich die Mitglieder auf die Formulierung:

„Das Konzept soll die Potentiale insbesondere privater Initiativen beschreiben und aufzeigen, auf welche Art und Weise die Stadt diese Potentialerschließung unterstützen kann.“

Herr Walter übernimmt diesen Vorschlag.

Der Ausschussvorsitzende stellt die geänderte Neufassung des Antrages zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für Carsharing in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen.

Das Ziel besteht darin, Carsharing in der Stadt zu stärken, unter Einbeziehung der Elektromobilität. Das Konzept soll die Potentiale sowohl insbesondere privater Initiativen als auch kommerzieller Anbieter beschreiben und aufzeigen, auf welche Art und Weise die Stadt diese Potentialerschließung unterstützen kann.

Dazu können beispielsweise die Unterstützung von Fördermittelanträgen durch Dritte, die Identifizierung von Standorten für Stellplätze und für Ladestationen, die Vernetzung und gemeinsame Werbung gehören.

In einer ersten Stufe kann dies fünf, in einer zweiten Stufe weitere Standorte sowie die Kooperation mit den Nachbargemeinden betreffen.

Für das Konzept sind die Erfahrungen anderer Städte in Deutschland sowie spezialisierter Verbände wie des bcs (Bundesverband CarSharing) und des VCD (Verkehrsclub Deutschland e.V.) einzubeziehen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im 2. Quartal 2017 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: