17.01.2017 - 5.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...

Herr Thomann erinnert daran, dass bereits darüber berichtet wurde, dass sich die Zusammenarbeit mit dem TSV positiv gestaltet. Die Spendenmittel sind gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bis zum 31.12.2017 für den Tierheimbau zu reservieren und sicherzustellen. Die Mittelausreichung erfolgt in Form einer Zuwendung. Der TSV hat die Zuwendungsunterlagen erhalten. Es gab bereits Gespräche mit dem TSV. Dieser hat bei der Baubehörde alle Unterlagen für die Erteilung der Baugenehmigung eingereicht. Um die Mittel ausreichen zu können, müssen die Baugenehmigung und ein nachvollziehbares Finanzierungskonzept vorliegen. Von Seiten der Baubehörde wird davon ausgegangen, dass im April 2017 die Baugenehmigung erteilt werden kann. Sobald die Baugenehmigung erteilt ist und ein nachvollziehbares Finanzierungskonzept vorliegt, werden die Mittel ausgereicht.

Frau Eisenblätter schlägt als Votum des Ausschusses „in Umsetzung“ vor, da das Anliegen des Antrages bereits bearbeitet wird.

Frau Schulze macht deutlich, dass der Ausgang immer noch offen. Deshalb kann sie der Empfehlung so nicht zustimmen.

Frau Eisenblätter bittet um Abstimmung darüber, dass sich der Antrag bereits in der Umsetzung befindet.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion stellt fest, dass sich der Antrag in Umsetzung befindet.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:2

Stimmenthaltung:1