17.01.2017 - 5.4 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Schulze teilt mit, dass sich die Fraktion DIE LINKE noch nicht abschließend mit dem Haushalt befasst hat. Sie bittet um eine Begründung zu den Stellenaufwüchsen bei der Fachstelle für Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung zur nächsten Sitzung (möglichst tabellarisch).

Herr Schubert bietet den Ausschussmitgliedern an, Fragen zum Haushalt im Vorfeld der nächsten Sitzung des GSI-Ausschusses per E-Mail an Frau Spyra zu schicken. Somit hat die Verwaltung die Möglichkeit, die entsprechenden Antworten für die Sitzung vorzubereiten.

Frau Basekow weist darauf hin, dass es zur Einbringung des Haushaltes 2017 keine ausführlichen Erläuterungen gab. Sie bittet darum, dass bei der Einbringung des Haushaltes auch Hinweise gegeben werden, worauf zu achten ist.

Herr Schubert bittet um konkrete Fragestellungen.

Frau Eisenblätter betont, dass die Ausschussmitglieder darauf aufmerksam gemacht werden sollten, wo eine aktive Mitarbeit möglich oder erforderlich ist.

Frau Schulze ergänzt, dass mit den Sitzungsunterlagen weitere Unterlagen zur Darstellung der Haushaltsplanung ausgereicht wurden.

Frau Eisenblätter bittet um Abstimmung über die Zurückstellung der vorliegenden Drucksache bis zur nächsten Sitzung des GSI-Ausschusses.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0