07.02.2017 - 4.10 RWK Landeshauptstadt Potsdam, Statusbericht Nov...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung HA (Mitteilungsvorlage)
- Datum:
- Di., 07.02.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Jäkel nimmt Bezug auf das Uferwegekonzept. Auf dem Erfassungsbogen Maßnahme Nummer 354 ist dargestellt worden, dass die Teilabschnitte M3 Hinzenberg und M6 Hermannswerder wegen fehlender Eigenmittel zurückgestellt worden sind.
Herr Jäkel bittet zeitnah um Auskunft.
Hinsichtlich der Maßnahme Wetzlarer Straße macht Herr Jäkel aufmerksam, dass hier keine Belastung des städtischen Haushaltes bzw. Landeshaushaltes erfolgen müsse. Seines Erachtens ist noch bis 2018 ein Abruf bei der Bundesregierung möglich. Dafür wäre ein neues Antragsverfahren erforderlich.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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