07.02.2017 - 4.8 Standorte Glascontainer

Herr Tomczak bringt den Antrag ein.

Herr Kirsch bittet zu beachten, dass ein Flächenerwerb notwendig werde und regt die Umwandlung in einen Prüfauftrag an.

Frau Reimers schließt sich ihrem Vorredner an und bittet bei der Prüfung auch das optische Erscheinungsbild zu berücksichtigen.

Herr Jäkel bestätigt, dass eine Ersatzbereitstellung erforderlich ist.

Frau Kluge (Bereich Ordnung und Sicherheit) macht aufmerksam, dass die Unterflurcontainer zwischenzeitlich verschlissen sind und nicht mehr den notwendigen Standards entsprechen. Durch die Verwaltung erfolgt derzeit eine Bestandsaufnahme und in Prüfung mit den zuständigen Fachämtern wird für das weitere Vorgehen ein Konzept erarbeitet. Frau Kluge bittet zu beachten, dass es in der historischen Innenstadt problematisch sei, Standorte zu finden. Anregungen werden gern entgegen genommen.

Herr Eichert regt ebenfalls die Umwandlung in einen Prüfauftrag an und erkundigt sich, wann das Konzept vorliegen wird?

Frau Kluge antwortet, dass dies in den nächsten Wochen zu erwarten sei und unterbreitet das Angebot zu den Standorten regelmäßig Bericht zu erstatten.

Herr Kirsch stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag so lange zurückzustellen, bis das angekündigte Konzept vorliegt.

Für und gegen den Geschäftsordnungsantrag spricht niemand.

Dem Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung wird mit 5/0/1 entsprochen.