05.04.2017 - 5.5 Bebauungsplan Nr. 155 "Schulstandort Sandscholl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Datum:
- Mi., 05.04.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ausschüsse für Bildung und Sport und für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.
Nach einer kontrovers geführten Diskussion wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Der Bebauungsplan Nr. 155 “Schulstandort Sandscholle“ ist nach § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen (gemäß Anlagen 2 und 3), der Flächennutzungsplan ist im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB zu ändern.
- Das Bauleitplanverfahren ist mit der Priorität 1 I entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/SVV/059) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (siehe Anlage 6).
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 4 Nein-Stimmen und
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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140,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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75,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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147,7 kB
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4
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(wie Dokument)
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115,4 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19 kB
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