05.04.2017 - 7.10 Besichtigung Pfingstberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.04.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
17/SVV/0251 Besichtigung Pfingstberg
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 17/SVV/0251 in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann.
Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin für eine solche Besichtigung sollte nach der Sommerpause stattfinden.
Zu dieser Besichtigung sollten auch Vertreter der Bürgerinitiative eingeladen werden.
Der Hauptausschuss ist im Juni 2017 über den Stand zu informieren.