20.04.2017 - 4.1 Umbenennung der Karl-Liebknecht-Straße in 14476...

Frau Armbruster stellt fest, dass bis dato noch keine offizielle Anfrage an die Universität zur Abgabe eines Votums zum Antrag erfolgte. Dies sollte erst noch geschehen, bevor der Antrag im Ausschuss votiert wird. Es könnte ein Geschäftsordnungsantrag gestellt werden mit der Bitte an den Oberbürgermeister, eine Stellungnahme einzuholen.

Frau Dr. Schröter bemerkt, dass es in der letzten Sitzung den Anschein erweckt hatte, dass sich die antragstellende Fraktion bereits an die Uni gewandt hätte. Der Antrag sei derzeit noch keine Beschlusslage für die Verwaltung.

Dem schließt sich Herr Kolesnyk an. Zudem wurde der Antrag vom Ortsbeirat Golm und von Herrn Dr. Arlt abgelehnt. Als Alternative könnte der Änderungsantrag der Fraktion SPD als Prüfauftrag beschlossen werden. Dieser sieht vor zu prüfen, ob die Betriebsstraßen auf dem Gelände der Uni Potsdam benannt werden könnten. Dem Ursprungsantrag werde seitens der SPD nicht zugestimmt. Die Situation ergab sich aus der Eingemeindung heraus. Die Umbenennung der Straße sei nicht die Lösung. Viele Anwohner seien gegen eine Umbenennung. Gegen eine erneute Verschiebung wäre nichts einzuwenden.

Frau Dr. Schröter macht deutlich, dass auch die Fraktion DIE LINKE dem Ursprungsantrag nicht zustimmen werde.

Frau Armbruster stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag:

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft bittet den Oberbürgermeister ein Votum der Uni Potsdam zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und zum Änderungsantrag der Fraktion SPD einzuholen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:2

Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.

Der Antrag wird zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Karl-Liebknecht-Straße in 14476 Potsdam wird umbenannt in

-Marie-Curie-Straße

oder

-Sofja-Kowalewskaja -Straße.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, dazu ein Votum des Akademischen Senats und des Präsidiums der Universität Potsdam einzuholen und den Stadtverordneten bis Ende März 2017 zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.