11.04.2017 - 4.3 Innenstadtverkehrskonzept für die Landeshauptst...

Herr Volkmann (Bereich Verkehrsentwicklung) berichtet, dass das vorliegende Innenstadtverkehrskonzept auf den Sanierungszielen für die Potsdamer Innenstadt und dem daraus abgeleiteten Rahmenkonzept Straßengestaltung und Verkehr aufbaut. Eine weitere Grundlage stellt das 2014 beschlossene Stadtentwicklungskonzept Verkehr mit der klaren Orientierung auf eine nachhaltige Verkehrsentwicklung dar. Anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) macht Herr Volkmann aufmerksam, dass die im Konzept herausgearbeiteten Ziele und Maßnahmen das Ergebnis der im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr abgestimmten Aufgabenstellung und einer intensiven öffentlichen Diskussion im Rahmen von 3 Werkstattveranstaltungen sind. Diese umfassten:

-          eine Dialogwerkstatt, in der die Problemfelder gemeinsam herausgearbeitet wurden,

-          eine Themenwerkstatt, in der aus den Ergebnissen der Dialogwerkstatt Themen und Maßnahmen erörtert wurden und

-          eine Ergebniswerkstatt, in der die Ziele und Einzelmaßnahmen diskutiert wurden.

Die dabei erarbeiteten allgemeinen Ziele für die Entwicklung der Innenstadt lassen sich mit der Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Sicherung der Erreichbarkeit, der Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Reduzierung der Umweltbelastungen zusammenfassen.

Mit der Zielrichtung einer weiteren Verkehrsberuhigung wird ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung der Innenstadt als attraktiver Wohn-, Erholungs- und Arbeitsort geleistet.

So sollen z.B. in der Innenstadt weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder entstehen, die Querungen der Brandenburger Straße mit Kfz unterbunden und die Fußgängerzone in die östliche Brandenburger Straße erweitert werden. Mit der Anordnung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches (20 km(h) und weiteren verkehrsberuhigenden Maßnahmen soll die Innenstadt noch attraktiver werden. Dies beinhaltet auch eine Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Ebert-Straße zwischen dem Nauener Tor und der Charlottenstraße. Dazu ist vorgesehen, noch in diesem Jahr eine Werkstatt unter Beteiligung der Öffentlichkeit (wie Anlieger, Gewerbeansässige etc.) mit einer anschließenden vertiefenden Untersuchung zur Gestaltung durchzuführen.

Verschiedene Ausschussmitglieder (Frau Hüneke, Herr Eichert, Frau Reimers, Herr Kuppert, Herr Jäkel, Herr Wiggert, Herr Putz, Herr Dr. Naumann) bestätigen im Rahmen der anschließenden Diskussion, dass der Verkehr in der Innenstadt einer Verbesserung bedarf, um die Attraktivität und Aufenthaltsqualität zu verbessern. Das hier vorliegende Innenstadtverkehrskonzept wird als gute Grundlage angesehen, wobei die verschiedensten Gesichtspunkte Berücksichtigung finden müssen bzw. im Detail einer Klärung bedürfen. Zielstellung müsse sein, die Potsdamer Innenstadt für alle Potsdamer und Besucher erlebbar und genießbar werden zu lassen.

Im Einzelnen werden durch die Ausschussmitglieder folgende Aspekte angesprochen:

-          Nutzungskonflikte aufgrund des Zustandes von Natursteinpflasterstraßen

-          Quartiersgaragen

-          erschwerende Durchgangsverkehre aufgrund einer fehlenden 3. Havelquerung

-          Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf andere Verkehrsarten (auf den Öffentlichen Personennahverkehr, Radverkehr …)

-          Abstellmöglichkeiten bzw. die Unterbringung von Fahrrädern ohne die Fußgänger zu beeinträchtigen

-          Reduzierung des Fahrverkehrs im Holländischen Viertel

-          Beruhigung der Brandenburger Straße, einschließlich der Verlängerung (Verweis auf ein gutes Beispiel in der Lutherstadt Wittenberg)

-          Weiterer Prüfungsbedarf in der Charlottenstraße; sowie der Durchbindung der Schopenhauerstraße

-          Beseitigung von Hindernissen für mobilitätseingeschränkte Menschen

-          Verbesserung des Parkleitsystems durch rechtzeitige Information über die augenblickliche Auslastung der Parkhäuser

Herr Goetzmann macht hinsichtlich der Frage der Aktualität der Unterlagen aufmerksam, dass die Erarbeitung des Innenstadtverkehrskonzeptes etwa 4 bis 4 ½ Jahre gedauert habe, weil kontinuierlich von einer Stadtverordnetenversammlung zur anderen konkurrierende Prüfaufträge gestellt worden sind, die entsprechendes Personal und Kosten binden. Das bedeutet, dass die Aktualität von umfassenden konzeptionellen Ausarbeitungen auch in der Hand der Stadtverordneten liegt. Ein nochmaliger Austausch von Planungsgrafiken hätte zur Folge, dass zeitaufwändige Erhebungen erneut durchgeführt werden müssten. Herr Goetzmann bittet die Orientierung auf die effiziente Beratung und Beschlussfassung zu legen, um zielgerichtet voranzukommen.

Herr Volkmann ergänzt, dass das Zahlenmaterial aus dem Jahr 2011 das Ergebnis von diversen Zählungen, einschließlich Kordonerhebung sei. Eine Aktualisierung sei nur bedingt in Form einer Übersichtsdarstellung der Verkehrsentwicklungen im Bereich der Innenstadt über die letzten Jahre möglich. Die Vorstellung des Innenstadtverkehrskonzeptes in den Fraktionen sei bei Bedarf möglich.

Die Vorlage wird erneut in der Sitzung am 9. Mai 2017 aufgerufen.