26.04.2017 - 3.5 Besichtigung Pfingstberg

Herr Dr. Scharfenberg bringt den Antrag ein und betont, das Vorhaben mit  organisierten Vor-Ort-Terminen und unter Einbeziehung der Bürgerinitiative begleiten zu wollen. Herr Goetzmann signalisiert, dieses deutliche Interesse und den Wunsch in den Fortgang der Baumaßnahme eingebunden zu sein, den Beteiligten gern vermitteln zu wollen. Allerdings werde dieses Interesse aus dem vorliegenden Antrag nicht ersichtlich und könnte auch missverstanden werden. So werde nicht deutlich, welche der beiden Bürgerinitiativen gemeint sei. Außerdem haben diese in den vergangenen Monaten durch ihre Redebeiträge, z. B. im Hauptausschuss, vertrauensbildenden Maßnahmen eher entgegengewirkt.

Der Oberbürgermeister betont, dass die Stadt keine Beteiligte an dem Projekt sei und insofern nur darum bitten könne, sich im Rahmen von Besichtigungsterminen über den Baufortschritt informieren zu lassen, z. B. in einem halbjährlichen Rhythmus. Bezüglich der Bürgerinitiativen stimme er der Einschätzung von Herrn Goetzmann zu und erinnert an die Wortwahl einer Bürgerinitiative im Rahmen des Rederechts im Hauptausschuss.

Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, für die Stadtverordneten nach der Sommerpause einen Besichtigungstermin zu organisieren; der Aspekt der Einbeziehung der Bürgerinitiativen könne dabei Berücksichtigung finden, zumal sich beide unterscheiden. Das Interesse der unmittelbaren Anwohner sollte so formuliert werden, dass Spielräume vorhanden sind.

Er schlägt vor, den 2. Satz wie folgt zu ändern:

Dazu sollten für die Stadtverordneten mindestens halbjährlich nach der Sommerpause eine Besichtigungen des Areals ermöglichtorganisiert werden.

Die nachfolgenden 2 Sätze werden gestrichen.

Nach einem weiteren Meinungsaustausch schlägt der Oberbürgermeister folgende Formulierung des ersten Satzes vor:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der in Abstimmung mit dem Eigentümer eine Möglichkeit zu schaffen, den Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitenten werden kann zu können.

Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der in Abstimmung mit dem Eigentümer eine Möglichkeit für Stadtverordnete zu schaffen, den Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitetn werden kann zu können.

Dazu sollten für die Stadtverordneten mindestens halbjährlich nach der Sommerpause eine Besichtigungen des Areals ermöglicht organisiert werden. Der erste Termin für eine solche Besichtigung sollte nach der Sommerpause stattfinden.

Zu dieser Besichtigung sollten auch Vertreter der Bürgerinitiative eingeladen werden.

Der Hauptausschuss ist im Juni 2017 über den Stand zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.