31.05.2017 - 3.5 EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der L...

Die Gleichstellungsbeauftrage Frau Trauth-Koschnick bringt die Vorlage ein und erörtert im Rahmen einer Power Point Präsentation den Erarbeitungsprozess und die Struktur des vorgelegten Konzepts. Sie macht deutlich, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen durch Verwaltungshandeln und durch die Stadtverordnetenversammlung untersetzt werden müssten. Auch die Gesamtsteuerung müsse noch festgelegt werden. Frau Trauth-Koschnick bedankt sich bei allen Beteiligten und plädiert für den Beschluss des Konzepts.

Herr Hohloch fragt nach dem Begriff „Zugangsbarrieren“ und was damit im Konzept gemeint ist. Auch der Begriff „interkulturelle Kompetenz“ soll noch einmal erläutert werden. Frau Trauth-Koschnick beantwortet die Nachfragen.

Herr Heinzel dankt Frau Trauth-Koschnick für die geleistete Arbeit und liest anschließend den Änderungsantrag der Fraktion CDU/ANW vor. Er betont, dass sich der Aspekt des „Förderns und Forderns“ nicht genügend im Konzept wiederfände. Der vorgelegte Änderungsantrag ergänzt die, aus Sicht der Fraktion CDU/ANW, fehlenden Punkte.

Herr Heuer weist darauf hin, dass der Umfang der Tischvorlage zu groß sei und diese erst noch diskutiert werden müsse. Er regt eine weitere Behandlung im nächsten Hauptausschuss an.

Frau Laabs fragt, in wie fern sich der vorliegende Änderungsantrag von dem bereits abgelehnten Änderungsantrag der Fraktion CDU/ANW unterscheide. Auch Frau Müller weist darauf hin, dass der vorliegende Änderungsantrag ähnlich dem bereits abgelehnten Änderungsantrag der Fraktion CDU/ANW sei und plädiert dafür, das Konzept sofort abzustimmen. Herr Heinzel widerspricht dem.

Der Geschäftsordnungsantrag von Herrn Heuer wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

zurückgestellt

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