07.06.2017 - 6.20 Zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kind...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.20
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag mit folgender Ergänzung und Terminänderung zuzustimmen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können.
Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit Rollstühlen oder Kinderwagen wegen Überfüllung zurückgelassen werden mussten. Die betroffenen Linien sind zu benennen.
Die Prüfung umfasst nachträgliche Umbauten von Fahrzeugen sowie entsprechende Berücksichtigung bei der Neubeschaffung von Fahrzeugen.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2017 September 2017 vorzulegen.
Der Antrag wird in der vom Hauptausschuss empfohlenen Fassung zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können.
Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit Rollstühlen oder Kinderwagen wegen Überfüllung zurückgelassen werden mussten. Die betroffenen Linien sind zu benennen.
Die Prüfung umfasst nachträgliche Umbauten von Fahrzeugen sowie entsprechende Berücksichtigung bei der Neubeschaffung von Fahrzeugen.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2017 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,6 kB
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