07.06.2017 - 8.12 Aufnahme von Jesidinnen (Yezidinnen) in Potsdam...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 07.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorsitzende informiert über die Erweiterung der Antragsteller um die Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU/ANW und DIE aNDERE. Anschließend wird der Antrag vom Stadtverordneten Schüler namens der zuvor genannten Fraktionen eingebracht und anschließend zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Landeshaupstadt Potsdam erklärt sich bereit Jesidinnen und ihrer Kinder aufzunehmen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vorbereitende Gespräche mit der Landesregierung zu führen und die Beteiligung weiterer Gemeinden und Kommunen an dieser Initiative anzuregen.
Die Stadtverordnetenversammlung bittet um regelmäßige Berichterstattung über die Planung von ersten, notwendigen Maßnahmen in Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,1 kB
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