27.06.2017 - 4.13 Änderung der Kinderspielplatzsatzung - öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen SBV (ff), KOUL
- Datum:
- Di., 27.06.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Einbringung der Vorlage wird nicht gewünscht.
Herr Heuer dankt der Verwaltung für den vorgelegten Satzungsentwurf.
Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung der Vorlage mit 6/0/0 zugestimmt habe.
Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des eingereichten Entwurfs zur Änderung der Kinderspielplatzsatzung den Trägern öffentlicher Belange gem. § 87 Abs. 8 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben und die öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfs durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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82,3 kB
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2
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