20.06.2017 - 3.4 Den 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Sch...

Frau Dannenberg bringt den Antrag ein. Die jüngere Generation soll sich auch angesichts der Meldungen über rechte Übergriffe auf Geflüchtete verstärkt am 8. Mai – dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus – beteiligen. Sehr bedauerlich finde sie, dass die zum Antrag eingebrachten Änderungsanträge nicht in Abstimmung bzw. in gemeinsamer Zusammenarbeit mit der Fraktion DIE LINKE erfolgten. Zudem sehe sie es kritisch, dass durch die in den Änderungsanträgen zusätzlich aufgeführten Gedenktage, die Intention des eigentlichen Anliegens untergehen würde.

Herr von der Osten Sacken bringt den Änderungsantrag für die Fraktion Bürgerbündnis-FDP ein. Er verweist zudem auf das von der Stadt bereits entwickelte Gedenkkonzept. Daher solle man sich nicht nur ausdrücklich auf den 8. Mai konzentrieren.

Herr Viehrig bringt den Änderungsantrag für die Fraktion CDU/ANW ein. Die Intention sei die Gleiche, der Fraktion ginge es vielmehr darum, weitere Tage mit aufzunehmen. Es sei nicht förderlich nur die Potentiale jugendlicher Aktivitäten auf einen Gedenktag zu beschränken.

Herr Ziebarth betont, dass man in die inhaltliche Planung der Schulen nicht eingreifen dürfe, die Stadt könne lediglich tangierend behilflich sein.

In der sich anschließenden Diskussion verständigt man sich darauf, bis zur nächsten Ausschusssitzung im Juli einen gemeinsamen Antrag des Ausschusses zu entwickeln, der allen Gedenktagen gerecht wird.

Herr Viehrig bittet die Vertreter von DIE LINKE den Antrag aus diesem Grund zurückzustellen und dies auch in den anderen Ausschüssen zu kommunizieren. Dies wird durch Frau Dr. Müller zugesagt.

Der Antrag wird zurückgestellt.