05.07.2017 - 7.9 Weiternutzung Rechenzentrum
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Stefan Roersch für den Sprecher*innenrat und Verein "Freundliche Übernahme Rechenzentrum" das beantragte Rederecht. Er informiert über die aktuelle Situation des Rechenzentrums und wirbt für eine Verlängerung der Nutzung des Rechenzentrums um mindestens fünf Jahre.
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft sowie in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der Vorlage in in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft sowie in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass im Ergebnis der statischen Untersuchung die Option einer Weiternutzung des Rechenzentrums im Nebeneinander mit dem geplanten Garnisonkirchturm bestätigt werden konnte.
Der Oberbürgermeister wird in seinen Gesprächen mit der Stiftung ausdrücklich darin bestärkt, für eine Verlängerung der Nutzung des Rechenzentrums um mindestens fünf Jahre, also bis 2023, einzutreten.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2017 über den Stand der Gespräche zu informieren.