18.07.2017 - 3.3 Den 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Sch...

Herr Viehrig verweist auf den Ausgang der letzten Ausschusssitzung. Ziel sei es, die Gedenktage nicht gegeneinander aufzuwiegen, sondern v.a. die Beteiligung bzw. Sensibilisierung der Schülerinnen und Schüler, sowie der Verweis zum Gedenkkonzept der Landeshauptstadt herauszustellen. Ein gemeinsamer Antrag sollte dazu abgestimmt werden.

Daher gab es im Vorfeld der Sitzung Abstimmungen zu einem gemeinsamen Änderungsantrag aller Fraktionen, in Anlehnung an den Beschluss des Kulturausschusses vom 22.06.2017.

Er weist darauf hin, dass – trotz widersprüchlicher Äußerungen – selbst der Betreff des Antrages angepasst werden könne. Er hätte den Vorschlag: Gedenken lebendiger gestalten – Potsdamer Schulen einbinden. Dieser wird jedoch nicht weiterverfolgt.

Der zur Diskussion stehende Änderungsantrag, welchem sich bisher CDU/ANW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen angeschlossen haben, lautet wie folgt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Potsdamer Verantwortlichen für Erinnerungs- und Gedenkkultur das Potsdamer „Konzept zur Erinnerungskultur der Landeshauptstadt Potsdam“, zu überarbeiten bzw. zu ergänzen, mit dem Ziel, bei jungen Menschen Interesse für Erinnerungs- und Gedenkkultur zu wecken bzw. zu verstärken. Insbesondere sollen sich Potsdamer Schulen bei Veranstaltungen aktiv einbringen können, z.B. durch Kunstprojekte, musikalische Beiträge, den Einsatz neuer Medien oder der schulfreundlichen Termingestaltung von Gedenkfeiern.

Das Konzept soll der Stadtverordnetenversammlung im November 2017 vorgelegt werden.

Frau Dannenberg betont, dass die Formulierung des Kulturausschusses nicht vernachlässigt werden dürfte. Ihr sei es sehr wichtig, den 8. Mai zumindest als Beispiel eines Gedenktages in den Antrag aufzunehmen.

Herr Sima schlägt folgende Formulierung vor, die auch von der Fraktion DIE aNDERE mitgetragen wird.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Potsdamer Verantwortlichen für Erinnerungs- und Gedenkkultur das Potsdamer „Konzept zur Erinnerungskultur der Landeshauptstadt Potsdam“, zu überarbeiten bzw. zu ergänzen, mit dem Ziel, bei jungen Menschen Interesse für Erinnerungs- und Gedenkkultur zu wecken bzw. zu verstärken. Insbesondere sollen sich Potsdamer Schulen, wie z. B. bei Gedenken zum 8. Mai, bei Veranstaltungen aktiv einbringen können, z.B. durch Kunstprojekte, musikalische Beiträge, den Einsatz neuer Medien oder der schulfreundlichen Termingestaltung von Gedenkfeiern.

Das Konzept soll der Stadtverordnetenversammlung im November 2017 vorgelegt werden.

In der sich anschließenden Diskussion werden die beiden Formulierungen kritisch gegen einander abgewogen.

Herr Keller stellt den Geschäftsordnungsantrag zum Schluss der Debatte und zur Abstimmung der Fassung, wie sie Herr Viehrig vorgetragen hatte.

Herr Wollenberg stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass über die Fassung von Herrn Sima abgestimmt werden solle.

Herr Viehrig stellt zunächst die Formulierung von Herrn Sima zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag erhält keine Stimmenmehrheit.

Herr Viehrig stellt somit die Fassung der Fraktionen CDU/ANW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerbündis-FDP (Fraktion hat sich in der Diskussion angeschlossen) zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Potsdamer Verantwortlichen für Erinnerungs- und Gedenkkultur das Potsdamer „Konzept zur Erinnerungskultur der Landeshauptstadt Potsdam“, zu überarbeiten bzw. zu ergänzen, mit dem Ziel, bei jungen Menschen Interesse für Erinnerungs- und Gedenkkultur zu wecken bzw. zu verstärken. Veranstaltern des Gedenkens an den Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus ein Konzept zu erarbeiten, welches den Insbesondere sollen sich Potsdamer Schulen bei Veranstaltungen aktiv einbringen können, z.B. durch Kunstprojekte, musikalische Beiträge, den Einsatz neuer Medien oder der schulfreundlichen Termingestaltung von Gedenkfeiern. verstärkt die Möglichkeit bietet, sich an diesem Gedenken zu beteiligen.

Das Konzept soll der Stadtverordnetenversammlung im November September 2017 vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wurde geändert beschlossen.