05.09.2017 - 4.6 Kennzeichnung von Stadtteilen an Hauptverkehrss...

Herr Eichert bringt den Antrag ein und schlägt eine Terminanpassung auf Januar 2018 vor.

Herr Jäkel informiert, dass der Antrag in der vergangenen Woche im KOUL-Ausschuss behandelt worden ist und bittet die Information, die an die KOUL-Ausschussmitglieder übermittelt worden ist, auch den Mitgliedern des SBV-Ausschusses zuzuleiten. Er betont, dass es hier um die Ortsteile geht, die noch nicht gekennzeichnet sind, wie z.B. Bornim, Bornstedt, Schlaatz, Waldstadt 1 und Waldstadt 2 und andere. Von daher könnten die bereits gekennzeichneten Ortsteile, wie Eiche und Golm gestrichen werden.

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) informiert, dass bereits im Jahr 2010 eine sogenannte Wegweisungskonzeption erstellt worden ist und Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der fehlenden Kennzeichnung von Ortsteilen gegeben wurden. Ein Konzept liegt bereits heute vor. Die Umsetzung ist für 2018 vorgesehen und wird unter 10.000 € kosten.

Im KOUL-Ausschuss hat man sich einstimmig darauf verständigt den letzten Satz des Antrages zu streichen.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Übermittlung der Aufstellung als Protokollanlage und stellt folgenden geänderten Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf den Hauptverkehrsstraßen die Stadtteile in geeigneter Weise durch eine Beschilderung zu kennzeichnen. Ein entsprechendes Konzept ist bis Oktober 2017 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: