05.09.2017 - 4.7 Qualifizierung Baustellenmanagement in Potsdam

Herr Jäkel bringt den Antrag mit geänderter Terminstellung 8. November 2017 ein. Ziel sei das Zusammenwirken alle Leistungsträger bei der Planung der Baumaßnahmen.

Herr Eichert macht aufmerksam, dass es sich hier gewissermaßen um die Fortführung des früheren CDU/ANW-Antrages Slot-Baustellenmanagement handelt.

Herr Kirsch macht aufmerksam, dass die Sperrkommission sich bereits damit befasse und fragt nach dem zusätzlichen Nutzen dieses Antrages.

Herr Jäkel äußert, dass das Zusammenwirken noch verbessert werden müsse und entsprechende Potentiale zu nutzen sind. Es ist nicht beabsichtigt zusätzliches Personal zu binden.

Herr Praetzel (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) teilt mit, dass sich die Verwaltung bereits seit 10 Jahren mit dieser Thematik befasse. Schätzungsweise sind 40 % der Baustellen langfristig planbar. Das Slotmanagement Hessen dient der einfacheren Beantragung und weitestgehend automatisierten Genehmigung von Baustellen für den Straßenbaulastträger auf den  Bundesautobahnen.

Das Slotmanagement Hessen könnte in modifizierter Form für Potsdam angewendet werden. So sind z.B. Synergieeffekte durch die Verwendung einer einheitlichen Plattform für die Beantragung von Baustellen zu erwarten, auf die alle zu beteiligenden Ämter, Vorhabenträger etc. Zugriff bekommen. Die geschätzten Kosten betragen 250.000 € für die entsprechende Hard- und Software. Die Verwaltung wird im November 2017 berichten.

Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Baustellenmanagement für Arbeiten im öffentlichen Straßenraum von Potsdam deutlich zu qualifizieren. Dabei sind Orte von Baumaßnahmen sowie räumliche Ausdehnung und insbesondere die notwendig unvermeidbare Dauer von Verkehrseinschränkungen besser aufeinander abzustimmen. Die Genehmigung von Baustellen im Straßenraum ist stärker als bisher praktiziert auf ein Funktionieren des blauen Netzes der verkehrlich wichtigen Straßen auszurichten.

Über die zur Qualifizierung des Baustellenmanagements einzuleitenden Maßnahmen ist die Stadtverordnetenversammlung am 13.09.2017 8. November  2017 zu informieren.

Abstimmungsergebnis: