31.08.2017 - 3.8 Ergebnisse Prüfauftrag - Vergünstigungen im Nah...

Herr Volkmann (Bereich Verkehrsentwicklung) führt zur Mitteilungsvorlage aus, dass mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (17/SVV/0169) vom 1.3.2017 der Oberbürgermeister beauftragt wurde, mit der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) zu prüfen, inwieweit ein Umsteigen auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bei erhöhten Luftschadstoffen mit verschiedenen finanziellen Vergünstigungen für Tickets innerhalb der Landeshauptstadt Potsdam attraktiver gestaltet werden kann. Beispielswiese durch die Einführung eines „Feinstaub-Tickets“ durch die ViP.

Herr Volkmann weist darauf hin, dass die dem Stuttgarter Modellversuch zum Feinstaubalarm zu Grunde liegenden Luftschadstoffprobleme nicht mit Potsdam vergleichbar seien, da Potsdam kein Feinstaubproblem mit Tagesgrenzwerten habe, sondern ein Problem mit der regelmäßigen Überschreitung des Grenzwertes für den Jahresmittelwert von Stickstoffdioxid. Zur Vermeidung der Grenzwertüberschreitung seien kontinuierlich wirkende Maßnahmen notwendig. Angestrebt werde deshalb, Fahrgäste ganzjährig und langfristig an den ÖPNV zu binden. Die Einführung eines „Feinstaubtickets“ werde auf Grund des nicht zu definierenden Eintrittsfalls sowie damit verbundener Umstellungskosten bei der Vertriebstechnik und der Gültigkeit des Tickets nur während der Zeiten eines Alarms als nicht geeignet erachtet.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung nimmt die Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0517 zur Kenntnis.