13.09.2017 - 8.30 Sicherheitspartnerschaft in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.30
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 13.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Finken namens der Fraktion CDU/ANW eingebracht. Nach fünf Redebeiträgen meldet sich Herr Dr. Scharfenberg zur Geschäftsordnung.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam begrüßt und unterstützt die Bildung von Sicherheitspartnerschaften im Bereich der Landeshauptstadt Potsdam gem. Erlass des Brandenburgischen Innenmisters „Sicherheitspartner des Landes Brandenburg im Rahmen der Kommunalen Kriminalprävention“ (in Kraft getreten zum 01.06.2017).