17.10.2017 - 4.5 Konzept für Senioreneinrichtungen

Herr Thomann (FB Soziales und Gesundheit) verweist auf die rechtlichen Grundlagen und die Verantwortung des Landes. Die Landeshauptstadt Potsdam nimmt ihre planerische Verantwortung wahr.

Herr Bindheim (FB Soziales und Gesundheit) zeigt 3 Karten mit den Standorten von Pflegeheimen, Kurzzeitpflege und Tagespflege, die als Anlage zum Protokoll zur Verfügung gestellt werden.

Frau Dr. Wegewitz macht deutlich, dass es im Antrag um ein Konzept geht und fragt, was genau darunter zu verstehen ist.

Frau Eisenblätter schlägt vor, den Begriff Konzept durch Planung zu ersetzen. Sie weist darauf hin, dass die Reservierung der Flächen nicht möglich ist und im Antragstext gestrichen werden sollte.

Herr Finken formuliert den Antrag wie folgt um: „Die Planung stadtweiter stationärer und teilstationärer Pflegeeinrichtungen gemäß den Zuständigkeiten nach SGB XI.“

Frau Dr. Herzel betont, dass auch die Pflegekräfte fehlen.

Frau Eisenblätter stellt den so geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Planung Erstellung eines stadtweiter Konzeptes für stationärer und teilstationärer Pflegeeinrichtungen sowie die Reservierung dazu notwendiger Flächen gemäß den Zuständigkeiten nach SGB XI.

Abstimmungsergebnis: