19.10.2017 - 3.8 Bebauungsplan Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Dona...

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein und erläutert sie anhand einer Präsentation. Gegenstand der Planung sei die Sicherung der bestehenden Kleingartenanlagen sowie der vorhandenen Wohnnutzungen. Sie bittet um Bestätigung der Vorlage.

Herr Jäkel bedankt sich für die Vorlage und ist froh, dass die Bestrebungen zur Sicherung der Kleingärten hiermit nun positiv abgeschlossen werden können.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Donarstraße/ Concordiaweg“ entschieden (gemäß Anlagen 3A, 3B, 4A, 4B, 5A und 5B).

2. Der Bebauungsplan Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Donarstraße/ Concordiaweg“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlagen 6 und 7).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.