01.11.2017 - 3.15 Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Oberbürgermeister bringt die Vorlage ein und erläutert die Änderungen aus dem Ortsbeirat Eiche, die durch den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung übernommen wurden. Da kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, wird die Vorlage mit den Änderungen aus dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung anschließend zur Abstimmung gestellt:

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Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam

 

mit folgender Änderung:

 

In der Anlage II Straßenverzeichnis wird für den Baumhaselring Hauptzug das Kreuz für den Winterdienst 2018/2019 nachgetragen.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

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