08.11.2017 - 5.9 Neufassung der Taxitarifverordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 08.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, der Vorlage mit folgender Änderung des Tarifes unter Punkt 4 zuzustimmen:
…
d) beantragter Tarif
statt 2,40 € - neu 2,50 €
statt 1,80 € - neu 1,90 €
Der Hauptausschuss empfiehlt, den Änderungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zuzustimmen.
Der Oberbürgermeister hat mit Datum vom 06.11.2017 Austauschseiten zur Vorlage vorgelegt, in denen sowohl die Änderungsvorschläge des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr enthalten sind, als auch der Termin des Inkrafttretens zum 01.01.2018.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfohlenen Änderungen sowie der vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Termin des Inkrafttretens werden
mit Stimmenmehrheit angenommen,
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Verordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten im Gelegenheitsverkehr mit den in der Landeshauptstadt Potsdam zugelassenen Taxen – Taxitarifverordnung – der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3 Gegenstimmen
und einer Stimmenthaltung.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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17,3 kB
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