08.11.2017 - 6.6 Konzept für Senioreneinrichtungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 08.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, dem Antrag zuzustimmen.
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion (ff) empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen und Ergänzungen zuzustimmen.
Die Planung Erstellung eines stadtweiter Konzeptes für stationärer und teilstationärer Pflegeeinrichtungen sowie die Reservierung dazu notwendiger Flächen gemäß den Zuständigkeiten nach SGB XI.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Planung stationärer und teilstationärer Pflegeeinrichtungen gemäß den Zuständigkeiten nach SGB XI.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,1 kB
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