01.11.2017 - 3.9 Teilnahmevertreter Hauptversammlung Städtetag r...

Der Oberbürgermeister führt in den Tagesordnungspunkt ein und fragt Frau Armbruster, ob es aus ihrer Fraktion, als Einreicher des Antrages, neue Erkenntnisse gebe. Frau Armbruster antwortet, dass die Stadtverordnetenversammlung über den vorliegenden Antrag befinden soll. Der Oberbürgermeister führt aus, dass durch den Städtetag auch Beschlüsse gefasst werden. Es sei deshalb wichtig, dass die Landeshauptstadt Potsdam dort entsprechend der Verhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung repräsentiert werde. Er empfiehlt deshalb den Antrag abzulehnen.

Der Antrag wird im Anschluss zur Abstimmung gestellt:

Ab 2018 sollen die beiden Vertreter der Landeshauptstadt Potsdam für die Teilnahme an der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages als stimmberechtigte Mitglieder im Rotationsverfahren festgelegt werden. D.h. jedes Jahr bestimmt eine andere Fraktion eine(n) Stadtverordnete(n) aus ihren Reihen, der/die dann der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl für die Entsendung vorgeschlagen wird.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Antrag abzulehnen.