28.11.2017 - 4.5 Schulwegsicherheit vor der Schiller Grundschule
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Fraktionen CDU/ANW, SPD B/Sp. (ff)
- Datum:
- Di., 28.11.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Eichert bringt den Antrag ein und informiert, dass es trotz Einrichtung einer Tempo 30 – Begrenzung und eines Zebrastreifens kritische Situationen gebe. Mit dem Antrag wird das Anliegen der Eltern weitergegeben zu prüfen, wie dies vermieden werden könne.
Herr Wustrack (Untere Straßenverkehrsbehörde) informiert stellvertretend für den zuständigen Fachbereich Schule und Sport, dass seitens der Verwaltung empfohlen wird, dem Prüfauftrag zuzustimmen. Jedoch bedürfen die erforderlichen Prüfungen einige Zeit, so dass gebeten wird, die Terminstellung von Dezember 2017 auf Januar 2018 zu ändern.
Die Bitte wird von den Antragstellern (Herr Eichert, Frau Reimers) übernommen.
Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die Schulwegsicherheit vor der Schiller Grundschule, Sternstraße 68, verbessert werden kann.
Dem Hauptausschuss ist bis Dezember 2017 Januar 2018 zu berichten.