19.12.2017 - 5.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Herr Viehrig weist darauf hin, dass die bereits in der letzten Sitzung besprochenen Bürgerhaushaltsvorschläge nun, nachdem die Fraktionen sich in ihren Sitzungen ein Meinungsbild machen konnten, abgestimmt werden können.

Durch den Bereich Strategische Steuerung wurde eine Vorlage zur Votierung ausgegeben diese solle als Grundlage zur Abstimmung genutzt werden. (Anlage 3)

 

Der Antrag wird mit der Entscheidungskategorie „Prüfauftrag“ zur Abstimmung gestellt:

 

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Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Für Kursleitende mit einer hohen Anzahl von Unterrichtstunden werden Teilzeit- oder Vollzeitstellen geschaffen. Für andere Kursleitende wird eine Erhöhung des Honorars nach den Maßgaben des BAMF für Lehrkräfte von Integrationskursen von 2016 vorgenommen. Weiterhin sollen Kursleitende, in Abhängigkeit der Stundenzahl, stufenweise Zuschüsse von bis zu 50 % zu den Sozialbeiträgen sowie Krankengeld im Krankheitsfall und bezahlten Urlaub erhalten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

6

Ablehnung:

1

Stimmenthaltung:

0