18.01.2018 - 3.2 Brandschaden Scholle 34

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Dr. Schröter bringt den Antrag ein. Sie teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass der Ausschuss für Finanzen dem Antrag zugestimmt habe.

 

Frau Aubel berichtet, dass der Träger die Auflistung der entstandenen Schäden vorgelegt hat. Nach interner Prüfung werden für eine Ersatzbeschaffung aller aufgelisteter Gegenstände etwa 6.000 € benötigt. Dies wird im Rahmen der jährlichen Zuwendung abgedeckt.

 

Frau Walter erkundigt sich, ob im Nachhinein Vorkehrungen zur Vermeidung weiterer Brandanschläge getroffen wurden.

 

Frau Dr. Schröter erwidert, dass dazu keine Aussage getroffen werden könne. Es sei schwierig umfassende Vorkehrungen zu treffen.

 

Frau Villwock merkt an, dass durch Videoüberwachung und entsprechende Hinweisschilder, weitere Brandanschläge zumindest im Integrationsgarten vermieden werden konnten.

 

Frau Dr. Schröter stellt den Antrag zur Abstimmung:

 

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Stadt dem Projekt Scholle 34 Unterstützung bei der Beseitigung der kürzlich entstandenen Brandschäden gibt.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten und die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2018 darüber zu informieren.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen