18.01.2018 - 3.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Dr. Schröter teilt mit, dass in der heutigen Sitzung die erste Lesung zum Haushalt stattfinde.

Frau Dr. Schröter informiert über die eingereichten Rederechte zu dem Tagesordnungspunkt:

-          Frau Martina König, Künstlerische Leitund des Theaterschiffes

-          Frau Dr. Palent, Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam gGmbH.

Des Weiteren teilt sie den Ausschussmitgliedern mit, dass Frau Claudia Fischer, Geschäftsführerein vom Bürgerhaus am Schlaatz, eine schriftliche Stellungnahme eingereicht habe, da sie zur heutigen Sitzung nicht anwesend sein könnte. Die Stellungnahme wird an alle Ausschussmitglieder ausgereicht. Bei Rückfragen könne Frau Fischer kontaktiert werden.

Frau Dr. Seemann bringt die Haushaltsplanung des Fachbereichs Kultur und Museum ein. Den Ausschussmitgliedern wird eine Übersicht, auf der die Erträge und Aufwendungen auf Produktebene komprimiert dargestellt werden, ausgereicht. Frau Dr. Seemann geht auf die in der Übersicht ausgewiesenen Differenzen zum Haushalt 2017, ein. Insgesamt sei ein Zuwachs im Bereich der Kultur von etwa 1,3 Mio € zu verzeichnen.

Des Weiteren informiert sie über die in der Haushaltsplanung eingestellten Investitionsmittel:

2018:

-          20.000 € für die Erstellung einer Kopie der Keramik „Familie Grün“

-          46.500 € für die Aufstellung der Plastik „Weltkugel“

-          440.000 € für die Erneuerung der Punktzuganlage in der Reithalle des Hans Otto Theaters

-          235.000 € für die Erneuerung der Tonanlage im Hans Otto Theater

-          100.000 € für die Schaffung von Bandprobenräume im jugend- und soziokulturellen Zentrum freiLand

-          140.500 € für die Erweiterung der Speisezubereitung in der fabrik Potsdam

-          86.900 € für die Sanitäranlagen für den Außenbereicht der fabrik Potsdam

-          5.000 € für Informationsstelen

2019:

-          750.000 € für die Erweiterung der Sanitäranlagen im Foyer, Austausch Saalbestuhlung im Hans Otto Theater

Bei Fragen zum Haushalt könnten die Ausschussmitgliedern einen Termin im Fachbereich Kultur und Museum vereinbaren.

Frau Aubel informiert darüber, dass die im Haushalt 2018/2019 eingeplanten Mittel für die Nachbarschaftshäuser, die Stadt- und Landesbibliothek und die Musikschule dem Niveau in 2017 entsprechen. Insgesamt könne ein finanzieller Aufwuchs von etwa 200.000 € verzeichnet werden. Es sei ein personeller Aufwuchs bei der Musikschule für die JamBox vorgesehen. Auch eine Erhöhung des Medienetat der Stadt- und Landesbibliothek würde vorgenommen.

Frau König erhält das Wort. Sie reicht an die Ausschussmitglieder eine schriftliche Stellungnahme, welche sie anschließend verliest, aus. Das Theaterschiff benötige etwa 30.000 € zur Verbesserung der personellen Situation. Insgesamt habe das Theaterschiff für das Jahr 2018 168.000,00 € beantragt. Hinzu kommen etwa 13.000 € zur Erfüllung der durch den Bauantrag vorzunehmenden Auflagen. Auf Nachfrage teilt sie mit, dass aus personellen Gründen das Theaterschiff nur von Donnstag bis Sonntag bespielt werden könne. Die Besucherzahlen seien im  Vergleich zum Standort an der Alten Fahrt gestiegen. Der Werftaufenthalt würde 125.000 € kosten.

Frau Dr. Palent macht darauf aufmerksam, dass die Potsdamer Mitte keine Berücksichtigung im Haushalt finde. Gemeinsame Initiativen, um die Potsdamer Mitte zu bespielen, wie zum Beispiel „Unterwegs im Licht“, müssten finanziell untersetzt werden. Die Einrichtungen könnten dies zunkünftig nicht mehr aus ihrem eigenen Budget finanzieren. Frau Dr. Palent zieht einen Vergleich zur Schiffbauergasse. Wünschenswert wäre eine Förderung für die Potsdamer Mitte in Höhe von etwa 350.000 €.

Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, die Thematik Potsdamer Mitte zukünftig weiter zu verfolgen. Fraglich ist, ob ein extra Standortmanagement etabliert werden müsste und ob zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Man müsse sich einen Einblick in die bisherige Arbeit des Standortmanagements für die Potsdamer Mitte und die Aktivitäten verschaffen. Weiterhin müsse daran gearbeitet werden, die Aufenthaltsqualität des Alten Marktes zu verbessern.

Frau Dr. Sommer macht deutlich, dass aus Sicht der Verwaltung die Potsdamer Mitte ein wichtiges Thema darstelle. Deshalb wurde 2015 das „Standortmanagement Bildungsforum/Potsdamer Mitte“ neu geschaffen und dem Bereich Marketing zugeordnet. Personelle und finanzielle Ressourcen sind überschaubar, da es sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe handle. Die Belebung der Potsdamer Mitte umfasst unterschiedliche Aspekte: die Infrastruktur am Alten Markt sei für Veranstaltungen zu optimieren. Eine Vertiefungsstudie zur Beleuchtung und Infrastruktur sei durch den GB 4 erstellt. Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen stünde an. Der Bereich Marketing hat einen Kriterienkatalog für mögliche Veranstaltungen definiert, der mit den Akteuren abzustimmen wäre. Innerhalb einer regelmäßig tagenden AG von Akteuren der Potsdamer Mitte erfolgte eine inhaltliche Beschreibung des Areals. Vorhandene gemeinsame Formate (wie zum Beispiel „Unterwegs im Licht“, Osterfesttage) sollen ausgebaut und neue gemeinsame Formate (für den Sommer/ den Herbst) definiert werden.

Herr Dr. Scharfenberg begrüßt die gute haushaltärische Ausgestaltung der Kultur und dankt der Beigeordneten für die Durchsetzung der Ansätze.

Die Vorlage wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).