16.01.2018 - 5.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Ehebrecht (FB Soziales und Gesundheit) bringt mit Hilfe einer Präsentation den Doppelhaushalt 2018/2019 für den Fachbereich Soziales und Gesundheit ein. Sie weist darauf hin, dass es im FB Soziales und Gesundheit im Laufe des Haushaltsjahres aufgrund gesetzlicher Änderungen ständige Bewegung gibt.

Sie stellt die Verteilung der Aufwendungen vor und geht auf die wesentlichen Produkte ein, die der Fachbereich zu verantworten und bewirtschaften hat. Dabei geht sie näher auf das Produkt „Hilfe zur Pflege“ ein. Sie verweist hierbei auf den Anstieg der Zahlen im stationären Bereich.

Des Weiteren stellt Frau Ehebrecht die Produkte „Eingliederungen für Menschen mit Behinderung“, „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ sowie „Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer“ vor und gibt Erläuterungen.

Abschließend gibt sie eine kurze Erläuterung zum Produkt „Freiwillige Leistungen“.

Herr Schubert sagt zu, die Präsentation den Ausschussmitgliedern im Anschluss an die heutige Sitzung zur Verfügung zu stellen. Er weist darauf hin, dass der Haushalt heute in erster Lesung im Ausschuss behandelt wird, da sich die Fraktionen noch nicht abschließend mit dem Haushalt befassen konnten.

Frau Schulze empfiehlt den sachkundigen Einwohnern, sich weitere Unterlagen von der Verwaltung abzufordern, wenn dies erforderlich ist.

Auf Nachfrage bezüglich der Auswirkungen der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten erklärt Herr Schubert, dass diese durch das Jugendamt betreut werden. Im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie sind auch die entsprechenden finanziellen Mittel eingestellt.

Zur Aufnahme von Geflüchteten 2018 erklärt er, dass durch das Land grundsätzlich die Gewährleistung der Gleichverteilung im Land geregelt werden muss.

Herr Jekel erklärt auf Nachfrage, dass die Richtlinie für die Kosten der Unterkunft seit Langem überarbeitungswürdig ist. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob geeigneter Wohnraum zur Verfügung steht.

Die Drucksache wird zurückgestellt.