10.01.2018 - 5 Vorschlagsliste ehrenamtliche Richterinnen und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 10.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Tagesordnungspunkt 5, Vorschlagsliste ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam, Drucksache 17/SVV/0974, wurde zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 4, Vorschlagsliste ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Drucksache 17/SVV/0975, behandelt.
Die Abstimmung fand im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 9.3 statt, da es noch Fragen zu einer Person auf der Vorschlagsliste gab:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Die Aufnahme der in der Anlage gekennzeichneten 26 Personen in die Vorschlagsliste für die Besetzung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtszeit 01.07.2018 – 30.06.2023.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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77,1 kB
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16,8 kB
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