25.01.2018 - 6.4 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) stellt anhand einer Präsentation den Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilien Service (KIS) 2018 vor. Er gibt eine Übersicht über die Investitionen seit 2005 für Schulen, Kitas und Sonstige. Dann stellt er den Investitionsplan des KIS 2018 bis 2021 vor. Er weist darauf hin, dass ein großer Teil für Sportanlagen aufgewendet wird.

Er gibt Erläuterungen zur Finanzierungsstruktur und weist darauf hin, dass noch 64 % Finanzierung über Kreditaufnahme erfolgen. Er erklärt die Zuschüsse der Landeshauptstadt an den KIS und im Anschluss die Kreditentwicklung des KIS.

Dann stellt er den Investitionsplan im Bereich Kita und Hort vor und geht dabei auf die neuen Maßnahmen Neubau der Kita Fahrland, Sanierung der Kita Pfiffikus in der Pietschkerstraße sowie die temporäre Erweiterung an verschiedenen Standorten. Zu den temporären Erweiterungen laufen die derzeit Abstimmungen.

Herr Liebe weist darauf hin, dass im Ausschuss für Bildung und Sport die Dreizügigkeit der Fahrländer Schule besprochen wurde. Das Gebäude gibt nur eine Zweizügigkeit her.

Herr Richter erklärt, dass der Stadtverordnetenversammlung in Kürze die Änderungsliste der Verwaltung vorgelegt wird. Es wird die Erweiterung vorgeschlagen und dafür werden Lösungsvorschläge zum Schuljahr 2019/2020 zu vorläufige Erweiterung unterbreitet. In die   Planung wird auch die endgültige Erweiterung aufgenommen.

Herr Otto bittet um eine qualitative Aussage zum Investitionsstau. Er fragt, ob es noch Baufirmen für die Ausführungen gibt.

Herr Richter erklärt, dass bis auf den Neubau der Kita Fahrland und der Module alle Maßnahmen im Bereich Kita dem Abbau des Sanierungsstaus dienen.

Noch werden Firmen gefunden, die die Baumaßnahmen durchführen. Aufgrund der enormen Bautätigkeiten in der gesamten Bundesrepublik gibt es auf Ausschreibungen aber oft nur einen Bewerber.

Herr Liebe spricht die geplante 1 Mio. Euro für 2019 für Jugendfreizeiteinrichtungen an und fragt, ob es dafür bereits eine Prioritätenliste gibt.

Herr Richter erklärt, dass anhand der Bedarfsplanung dann die Prioritätensetzung erfolgt. Noch kann er dazu keine Aussage treffen. Er geht davon aus, dass die Priorität durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Familie festgelegt wird, da dieser fachlich zuständig ist.

Frau Parthum fragt, ob es zum Bau der Grundschule am alten Tram-Depot schon konkrete Planungen gibt.

Herr Richter kann dazu keine Aussage treffen. Da noch nicht alle Grundstücke der Landeshauptstadt Potsdam gehören, gibt es noch keinen Planungsbeginn.

Herr Papadopoulos weist darauf hin, dass durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Familie im Jahr 2022 in der Waldstadt Investitionen für Innen- und Außensanierung in Kitas tätigen möchte. Die vorliegende Planung des KIS geht nur bis 2021.

Herr Richter sichert zu, dass die Planung mit Fachbereich Kinder, Jugend und Familie abgestimmt und entsprechend fortgeschrieben wird. Er betont auf Nachfrage, dass die grundsätzliche Entscheidung beim Fachbereich Kinder, Jugend und Familie liegt. Für die Abstimmungen danach mit dem Träger ist der KIS zuständig.

Herr Kolesnyk stellt die Drucksache zur Abstimmung.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis: