16.01.2018 - 3.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Aubel berichtet über die Haushaltsplanung der Verwaltung.

Im gesamten Geschäftsbereich 2 stehen für das Haushaltsjahr 2018 ca. 4 Mio. € und für das Haushaltsjahr 2019 weitere 3 Mio. € im Plan.

Diese Zahlen umfassen den Bereich Kultur und Museen sowie den Bereich Bildung. Die Investitionen für Schulneubauten etc. sind allerdings im Wirtschaftsplan des KIS enthalten. Des Weiteren enthält dieser die Maßnahmen zur Sportförderung, welche aus der Vorjahresplanung fortgeschrieben werden.

Die Sportförderung deckt auch zusätzliche Investitionen für den Luftschiffhafen Potsdam, welche perspektivisch in den Jahren 2018 und 2019 erfolgen sollen.

Herr Wollenberg sieht eine sofortige Abstimmung über die Haushaltssatzung als verfrüht an, da man in den einzelnen Fraktionen die Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen habe und Änderungsanträge fraktionsintern Beraten werden müssen, auch weil es sich dieses Mal um einen Doppelhaushalt handelt.

Die Haushaltsberatung des Finanzausschusses findet bereits vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport statt, daher besteht keine Möglichkeit die Tagesordnungspunkte in der nächsten Sitzung am 22.02.2018 erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Frau Wallesch bittet die Kurzfristigkeit zu entschuldigen. Die Kämmerei hat diese Frist für Änderungsanträge gesetzt, da eine Nachbearbeitungszeit seitens der Kämmerei eingeplant werden müsse.

Herr Viehrig schlägt vor, bei Bedarf eine außerordentliche Sitzung am 13.02.2018 einzuberufen, in welcher nur die Haushaltsthemen beraten werden.

Die Ausschussmitglieder stimmen einer außerordentlichen Sitzung zu.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und bis zur außerordentlichen Sitzung am 13.02.2018 zurückgestellt.