16.01.2018 - 3.2 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Keller ist nun anwesend. Damit sind 7 stimmberechtige Mitglieder, bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Herr Viehrig informiert, dass die Berichterstattung zum Sachstand der Baumaßnahmen zur Schulentwicklungsplanung dieses Mal nicht auf der Tagesordnung steht, weil es feiertagsbedingt keinen neuen Sachstand gibt.

Herr Richter wird aber in seinen Erläuterungen zum Wirtschaftsplan auf einige Schulen eingehen.

Herr Richter stellt anhand einer Präsentation den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS vor. Er geht dabei auf die Investitionsplanung für 2018 sowie die Entwicklung der Zuschüsse ein. Er zeigt eine Übersicht der geplanten Standorte für Schul-, Hort- und Kitaneubauten und geht auf die Maßnahmen an den einzelnen Schulen und Sportstätten ein (Anlage).

Herr Viehrig fragt, ob es Planungen zum Umzug der Sanitär-Container am Kahleberg gibt.

Herr Richter informiert, dass der Schulsport mit den vorhandenen Sanitäranlagen abgesichert sei. Er verweist auf den Tagesordnungspunkt 8.10, zur Modernisierung des Sportplatzes zum Kahleberg.

Frau Erning fragt, ob Krampnitz erst später projektiert wird, da Krampnitz in der Präsentation nicht vorkommt.

Herr Richter erläutert, dass der Standort, solange er eine Entwicklungsmaßnahme ist, nicht im Wirtschaftsplan des KIS auftauchen wird, da er aus der Entwicklungsmaßnahme finanziert und umgesetzt werde.

Auf Nachfrage von Frau Erning, nach Fahrland, erklärt Herr Richter, dass für eine Aussage zur Regenbogenschule Fahrland erst die aktuelle Bevölkerungsprognose seitens der Stadt nötig war. Da diese nun vorliegt, wird in der Änderungsliste die 3-zügigkeit mit aufgenommen werden. Ebenfalls wird die Containeranlage am Standort der Goetheschule mit aufgenommen werden.

Frau Erning bittet um Erläuterung zur Höhe der Summe für die Karl-Förster Schule.

Herr Richter informiert, dass der KIS beabsichtigt, dass die Karl-Förster Schule im Jahre 2019 Eigentum des KIS wird und danach mehrere Brandschutzmaßnahmen, sowie einige Änderungswünsche der Schule umgesetzt werden müssen.

Herr Baron v.d. Osten Sacken fragt, warum die erheblichen Überschüsse, welche sich oft bei den Jahresabschlüssen, entgegen der Planungen durch Bauverzögerungen etc. ergeben nicht von vornherein mit in den Haushalt eingeplant werden können. Nach seinem Kenntnisstand werden Überschüsse in den Rücklagen abgebildet und nicht im Ertrag.

Herr Richter erklärt, dass die Verwaltung immer versuche, den Haushalt möglichst nahe an der Realität zu planen. 

Für den KIS ist die Aussage bezüglich der Überschüsse so nicht richtig, denn der KIS hat meistens um die „schwarze 0“ herum geplant und auch so abgeschlossen.

Herr Wollenberg fragt nach dem in der Präsentation aufgeführten Grundstücksankauf Esplanade.

Herr Richter erläutert, dass sich die Schulen darauf geeinigt haben, dass nicht die Gesamtschule um eine Containeranlage erweitert wird, sondern neben der Gesamtschule eine neue Gesamtschule in einer Containeranlage aufwächst.

Diese Containeranlage ist die in der Präsentation dargestellte Position.

Herr Wollenberg fragt nach, ob es auch Maßnahmen gibt die ausgefallen oder verschoben sind. Herr Richter verneint dies.

Herr Wollenberg bittet um Erläuterung, welche Mittel und welcher Zeitplan für die Waldstadt Grundschule geplant sind.

Herr Richter informiert, dass die neue Planung der bisherigen Planung gleicht und die Mittel weiterhin enthalten bleiben.

Herr Schulz fragt nach, ob es auch Planzahlen für die Nutzung oder Sanierung der Preußenhalle gibt.

Herr Richter informiert, dass es zur Preußenhalle eine nicht öffentliche Mitteilungsvorlage gibt, in welcher mehrere Finanzierungsvarianten untersucht wurden und entsprechend dieser Vorlage bisher noch nichts in der Investplanung zu finden ist.

Frau Erning fragt an, ob es für den Standort Fahrland ein Zeitfenster gibt.

Herr Richter erklärt, dass es eine Übergangslösung zum Schuljahr 2019/2020 geben werde.

Frau Aubel berichtet zur Regenborgenschule in Fahrland, dass nach ersten Überlegungen der erste Bauabschnitt im Jahr 2021/22 realisiert werden soll. Im darauf folgenden Jahr soll der zweite Bauabschnitt erfolgen. Der Abriss und Neubau der Turnhalle soll im Jahr 2024 und die Neugestaltung und Sanierung der Außenanlagen im Jahr 2025-2026 erfolgen.

Frau Erning bittet darum die Schulen zeitnahe über die Planung zu informieren und merkt dabei an, dass die Schulleitung in Fahrland derzeit noch keinerlei Informationen hat.

Herr Richter sichert zu, dass die Schule, sobald Investitionsmaßnahmen seitens des KIS erfolgen, eingebunden wird.

Frau Aubel merkt an, dass dabei zwei Aspekte berücksichtigen werden müssen. In Fahrland ist die Schulleitung selbstverständlich vom zuständigen Fachbereich informiert worden, dass aufgrund der neuen Bevölkerungsprognose der dritte Zug dauerhaft etabliert werden muss. Schulleitungen bemängeln jedoch oft, dass die einzelnen Bauunternehmen sich nicht vorab in den Schulen anmelden um Abstimmungen zu den anstehenden Arbeiten zu treffen. Dies sei jedoch Sache der einzelnen Unternehmen.

Herr Richter ergänzt, dass dies ein grundsätzliches Problem sei, welches auch oft bei den Wartungsfirmen auftritt, obwohl in den Wartungsverträgen mit den Firmen festgehalten ist, dass diese sich vorab in den Schulen anzumelden haben.

Frau Beck fragt warum in der Präsentation nicht nur der Haushalt 2018/2019 dargestellt ist.

Herr Richter erläutert, dass es sich beim Haushaltsplan der Landeshauptstadt Potsdam um einen Doppelhaushalt handle, dass für den KIS als Eigenbetrieb jedoch gesetzlich geregelt sei, nur Jahrespläne aufzustellen und daher in der Präsentation der Erfolgsplan für ein Jahr und der dazugehörige Investitionsplan, der für 4 Jahre also bis 2021 vorgesehen ist, dargestellt sei.

Frau Beck fragt nach, warum die Turnhalle in der Rudolf-Breitscheid-Straße an einen privaten Investor verkauft wurde.

Herr Richter erklärt, dass er zu dieser Zeit noch kein Werksleiter war und daher dazu keine Auskunft geben kann.

Frau Naundorf fragt, was passiert, wenn die Schülerzahlen in diesem Jahr weiter ansteigen und sie sich gegebenenfalls verdoppeln.

Herr Richter informiert darüber, dass dies voraussichtlich nicht passieren werde, da die Stadt mindestens ein Jahr Entwicklung voraussehen kann, notfalls aber auch gut aufgestellt ist, was kurzfristige Containerlösungen betrifft.

Frau Naundorf merkt an, dass in der Präsentation keine weitere Grundschule in Babelsberg eingeplant ist.

Herr Richter erklärt, dass die Schule so lange nicht im Wirtschaftsplan des KIS zu finden sein wird, bis der KIS auch tatsächlich den Auftrag erhält diese Schule zu bauen.

Frau Lange fragt an, ob es möglich ist zur nächsten Ausschusssitzung eine räumliche Planung zum Standort Krampnitz zu erhalten.

Herr Richter verneint dies. Er erläutert, dass der KIS die Finanzen jetzt in die Änderungsliste mit aufnehmen wird und wenn der Wirtschaftsplan des KIS beschlossen wurde ein Planer beauftragt wird, welcher sich gemeinsam mit der Schulverwaltung und der Schulleitung im Detail dazu abstimmen wird. Sobald danach vom Planer der erste Entwurf vorliegt und dazu weitere interne Abstimmungen erfolgt sind, kann dieser Entwurf gern auch im Ausschuss für Bildung und Sport vorgestellt werden. Ein Entwurf könne voraussichtlich vor der Sommerpause vorliegen.

Frau Lange fragt an, ob man seitens der Verwaltung einen Planungsbericht zu Krampnitz erhalten kann.

Frau Aubel bittet hierzu um Geduld, da sich aufgrund der aktuellen Bevölkerungsprognose die zu erwartende Einwohnerzahl in Krampnitz nach oben hin korrigiert hat. Somit müssen erst noch weitere interne Abstimmungen erfolgen. Sie sichert einen Bericht im Laufe dieses Jahres zu.

Herr Böttcher fragt nach wie sich der in der Präsentation angegebene Betrag zur Sanierung der Schule und Turnhalle der Schilfhofschule zusammensetzt.

Herr Richter erläutert, dass sich der Betrag von insgesamt ca. 6,5 Mio. € aus den Beträgen der Jahre 2017, 2018 und 2019 zusammensetzt.

Auf Nachfrage von Herrn Böttcher, informiert Herr Richter zur Planung des Sportforums am Schlaatz. Bisher sei noch keine umfängliche Planung erfolgt, es gebe aber Skizzen zur Umsetzung. Geplant sei es, die Ringer des RC Germania, die Gewichtheber des Athletik Club Potsdam und die Judoka des SV Motor Babelsberg am Standort Wettkampfs- und Trainingsmöglichkeiten zu geben. Eine Doppelnutzung durch Schul- und Vereinssport werde geplant.

Herr Gessner ergänzt, dass beim Sportforum Schlaatz keine der bisherigen Flächen verloren gehen. Alle Anlagen sollen auf bislang ungenutzten Nebenflächen entstehen.

Herr Böttcher fragt nach der Position Sportplatz Schlaatz „Erneuerung Oberbelag“

Herr Richter erklärt, dass hier ein Neuaufbau des Belages geplant sei.

Herr Gessner ergänzt, dass hier das so genannte Retopping-Verfahren angewandt wird bei dem nur die Deckschicht erneuert wird.

Frau Wieczorek fragt, ob bei steigender Einwohnerzahl auch beim Personal aufgestockt werde. Herr Richter informiert, dass im investiven Bereich des Wirtschaftsplanes entsprechende Personalkosten geplant seien. Ein Stellenaufwuchs sei eingeplant. Insgesamt werde es 6 neue Stellen geben.

Frau Aubel ergänzt, dass zurzeit Optimierungsmaßnahmen in Planung seien. Ein Planungsbüro werde verwaltungsintern installiert, um die Planungsqualität perspektivisch zu verbessern.

Auf Nachfrage von Frau Wieczorek zum Sachstand der Planung bezüglich des Schul- und Kitacampus Waldstadt informiert Herr Richter, dass es schwer sei, die entsprechenden Mitarbeiter zu gewinnen. Aufgrund der aktuellen Marktsituation seien die Ingenieurstellen nicht besetzt. Ein Verfahren laufe aber.

Frau Wieczorek erfragt den Beginn des Architektenwettbewerbs zum neuen Campus Waldstadt.

Herr Richter informiert darüber, dass der Zeitplan dazu noch nicht feststeht.

Auf Nachfrage von Herrn Keller zur Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung und zur Frage ob die Schulentwicklungsplanung aktualisiert oder fortgeschrieben werde antwortet Frau Aubel, dass eine kontinuierliche Fortschreibung erfolgt.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und bis zur außerordentlichen Sitzung am 13.02.2018 zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis: