16.01.2018 - 3.3 Zukunftsprogramm 2022

Frau Aubel informiert dass es den Geschäftsbereich 2 betreffend 4 Maßnahmen gibt die zum Teil weiter fortgeschrieben werden und zum Teil neu hinzugekommen sind. Zum einen das Thema Erhöhung der Schlüsselzuweisung in Bezug auf den Schullastenausgleich, weiterhin die Optimierung des Luftschiffhafens sowie die AZAV Zertifizierung der Volkshochschule und die Personal Berechnung.

Herr Viehrig bittet darum, dass sollten sich nach den Haushaltsprüfungen in den Fraktionen noch weitere Fragen zum Haushalt ergeben, diese Fragen nicht erst in der Sondersitzung am 13.02.2018 an die Verwaltung gerichtet werden, sondern die Verwaltung diese vorab zur Vorbereitung erhält, damit die Vorlagen in der Sondersitzung entsprechend behandelt werden können.

Herr Keller bringt ein, dass es in der Vergangenheit einen haushaltsbegleitenden Antrag zur entgeltfreien Nutzung von Flutlichtanlagen in Form einer Änderung der SPAN gab. Da dies bisher noch nicht umgesetzt wurde, mit der Begründung, dass die Vorlage noch überarbeitet werde, bittet er darum, dass dieser haushaltsbegleitende Antrag aufrechterhalten wird.

Herr Gessner erläutert, dass die Änderung der SPAN formal noch nicht beschlossen wurde, gleichwohl der Beschluss schon zur Kenntnis genommen wurde und derzeit keine Rechnungsstellung erfolgt.

Herr Viehrig bittet um Information dazu an die Vereine, damit diese keine unnötigen Rücklagen bilden müssen.

Herr Viehrig informiert, dass bereits ein positives Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorliegt.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und bis zur außerordentlichen Sitzung am 13.02.2018 zurückgestellt.